Terms of service
Allgemeine GeschÀftsbedingungen
1. Allgemeines und Begriffsbestimmungen
HomeMealDeal (nachfolgend âAnbieterâ) betreibt eine digitale Marktplattform in Form einer mobilen App, auf der seine Partner (auch âKöcheâ) selbst zubereitete Gerichte zu einem zuvor festgelegten Preis in einem privaten Rahmen zur Bestellung anbieten können. Die Nutzer können die Gerichte ĂŒber die auf der App zur VerfĂŒgung gestellte Plattform buchen und anschlieĂend beim Partner (âKochâ) abholen.
Zwischen den Nutzern der digitalen Marktplattform und dem Anbieter HomeMealDeal kommt ein Plattformutzungsvertrag unter Einbeziehung dieser Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (âAGBâ) zustande. Diese Nutzungsbedingungen gelten gegenĂŒber allen Nutzern, die eine Bestellung ĂŒber HomeMealDeal vornehmen. Abweichende, entgegenstehende oder ergĂ€nzende Bedingungen des Nutzers werden nur Vertragsbestandteil, soweit der Anbieter ihrer Geltung ausdrĂŒcklich in Textform zugestimmt hat.
2. Anmeldung des Kochs
Damit ein Partner auf der Plattform ein Gericht anbieten kann, muss er gesondert freigeschaltet werden. Dazu muss vor dem erstmaligen Erstellen eines Inserats ĂŒber die SchaltflĂ€che âKoch werdenâ eine Anfrage an HomeMealDeal geschickt werden. Diese beinhaltet die Adresse und Bezirk, sowie die Mobilfunknummer und andere Pflichtfelder. In einem zweiten Schritt bekommt der potentielle Partner alle Informationen (Link), was er/sie erledigen muss, um das komplette Onboarding mit HomeMealDeal erfolgreich abzuschlieĂen. Der Anbieter behĂ€lt sich vor, jede Anfrage ohne Nennung von GrĂŒnden abzulehnen oder vor einer Entscheidung weitere Informationen ĂŒber den Partner zu erfragen. Wurde ein Partner freigeschaltet, kann er auf der HomeMealDeal App als Koch agieren und Inserate erstellen.
3. Anmeldung des Nutzers
Beim erstmaligen Nutzen der mobilen Applikation von HomeMealDeal muss sich die natĂŒrliche Person auf der Plattform registrieren, bevor sie das Angebot nutzen kann. Die Registrierung ist durch Facebook oder Google Verifizierung möglich.
Zur Anmeldung auf der Plattform muss ein Nutzer diese AGB gelesen und akzeptiert haben. UnabhĂ€ngig vom konkreten Verfahren mit dem ein Konto angelegt wurde, ist der Nutzer dazu verpflichtet, auf seinem Profil wahrheitsgemĂ€Ăe und vollstĂ€ndige Angaben zu machen und diese wĂ€hrend seiner Vertragsbeziehungen mit dem Anbieter auf dem neuesten Stand zu halten. Der Nutzer kann seine Angaben jederzeit im Profil aktualisieren oder dem Anbieter die Aktualisierung per Nachricht mitteilen.
FĂŒr die Nutzung seines Kontos durch Dritte ist ausschlieĂlich der Nutzer verantwortlich, es sei denn, er hat den Anbieter ausdrĂŒcklich ĂŒber den Verlust oder die betrĂŒgerische Nutzung durch einen Dritten benachrichtigt.
Der Nutzer verpflichtet sich, weder unter seinem eigenen Namen noch mit dem Namen eines Dritten, weitere Konten neben seinem ursprĂŒnglich angelegten Konto zu unterhalten.
4. Vertragsschluss ĂŒber Buchung und Abwicklung eines Gerichts
Der Vertrag ĂŒber das bestellte Gericht kommt allein zwischen dem Partner (Koch) und dem Nutzer zustande. HomeMealDeal wird nicht Vertragspartner dieses Vertrags.
a. Inserat
Auf der digitalen Marktplattform des Anbieters können die Partner selbst zubereitete Speisen zu einem vorher festgelegten Kostenbeitrag in einem privaten Rahmen an Nutzer verkaufen.
Dazu schaltet der Koch ein Inserat zu einem von ihm zuzubereitenden Gericht. Der Nutzer kann dieses online ĂŒber die bereitgestellte Plattform buchen. Je nach NationalitĂ€t des Kochs werden die Inserate entweder auf Deutsch, meistens jedoch auf Englisch eingestellt, welche die möglichen Vertragssprachen darstellen.
Erstellt ein Koch ein Inserat hat er Informationen zum Namen des Gerichts, der Cuisine, besonderen SpeiseplĂ€nen (z.B. vegan), zu Allergenkennzeichnungen, dem Abholort, einer kurzen Beschreibung des Gerichts, dem frĂŒhesten Abholzeitpunkt, dem spĂ€testen Abholzeitpunkt, die Anzahl der Portionen und den Kostenbeitrag, den er fĂŒr das Gericht verlangt, anzugeben. Der Koch verpflichtet sich, all diese Informationen wahrheitsgetreu anzugeben. Das Inserat des Kochs stellt kein verbindliches Angebot dar.
b. Buchung durch Nutzer
Möchte der Nutzer ein Gericht buchen, betĂ€tigt er auf der Ăbersichtsseite die SchaltflĂ€che âMealsâ. Danach wĂ€hlt er die gewĂŒnschte Anzahl der Portionen sowie die Pick-up Zeit. Ihm wird nun der insgesamt zu zahlende Kostenbeitrag angezeigt. Durch die SchaltflĂ€che âOrderâ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Mit der daraufhin erhaltenen BestellbestĂ€tigung wird das Angebot durch den Koch angenommen.
c. vertragliche RĂŒcktrittsrechte
Der Partner ist berechtigt, Bestellungen zu stornieren (also vom Vertrag zurĂŒcktreten), wenn das eingestellte Gericht nicht mehr verfĂŒgbar ist, wenn der Kunde falsche Kontaktinformationen angegeben hat oder nicht erreichbar ist sowie im Falle höherer Gewalt. Gleiches gilt, sofern Zweifel im Hinblick auf die Richtigkeit oder Echtheit der Bestellung oder angegebenen Kontaktinformationen bestehen.
Der Nutzer kann die Buchung nach Erhalt der BestellbestĂ€tigung nicht stornieren. Ein Widerrufsrecht des Nutzers (siehe unter 8. Widerrufsbelehrung) bleibt unberĂŒhrt.
d. Beachtung des Hygieneleitfadens durch den Partner
Der Koch verpflichtet sich dazu, bei der Zubereitung der Speisen die von HomeMealDeal per Hygieneleitfaden vorgegebenen Hygienerichtlinien einzuhalten. Diesen muss der Koch bei der Registrierung/Freischaltung zustimmen. Sie sind jederzeit unter der SchaltflĂ€che âHygieneleitfadenâ im MenĂŒpunkt âEinstellungenâ einzusehen.
e. Abholung und Zahlung
Das gebuchte Gericht wird vom Nutzer innerhalb des vom Koch angegebenen Abholzeitraums und an dem vom Koch angegebenen Abholort abgeholt. Die Bezahlung erfolgt vor Ort in bar. Der Nutzer ist dafĂŒr verantwortlich, passendes Bargeld in ausreichender Menge mitzubringen. Im Falle des Transports des Gerichts durch den Nutzer, ist dieser dafĂŒr verantwortlich. Die Köche stellen entsprechende TransportbehĂ€lter fĂŒr das Essen zur VerfĂŒgung. Diese Transportboxen werden von den Nutzern auf eigenes Risiko genutzt. Im Falle der Lieferung durch den Anbieter transportiert dieser die BehĂ€lter nach bestem Gewissen. Er kann fĂŒr den Zustand, insbesondere hygienischer Art, der Boxen allerdings keine GewĂ€hr ĂŒbernehmen.
5. Bewertungssystem
Hat ein Nutzer ein Gericht gebucht und erhalten, kann er anschlieĂend den Koch bewerten. Die Bewertung (eins bis fĂŒnf Sterne) erscheint dann auf der Profilseite und bei Inseraten des jeweiligen Kochs. Der Anbieter behĂ€lt sich das Recht vor, Bewertungen oder Kommentare auf ihre Richtigkeit zu prĂŒfen und gegebenenfalls zu löschen oder zu korrigieren. Die Nutzer verpflichten sich, in ihren Bewertungen oder Kommentaren nicht gegen die Richtlinien von HomeMealDeal zu verstoĂen (siehe â6. Nutzerverhaltenâ). Ist dies der Fall, behĂ€lt sich HomeMealDeal das Recht vor, den betreffenden Beitrag zu löschen.
Im Falle schwerer oder wiederholter VerstöĂe gegen die Richtlinien bei der Abgabe von Bewertungen und dadurch erfolgenden Rechtsverletzungen, behĂ€lt sich HomeMealDeal das Recht vor, das Konto des betreffenden Nutzers vorĂŒbergehend zu sperren, den Zugriff des Nutzers auf bestimmte Leistungen zu beschrĂ€nken oder den Vertrag mit dem Nutzer zu kĂŒndigen.
6. Nutzerverhalten
Die Nutzer der von HomeMealDeal bereitgestellten Plattform verpflichten sich dazu, den durch diese AGB festgelegten Verhaltensrichtlinien zu folgen. VerstöĂt ein Nutzer gegen diese Richtlinien, behĂ€lt sich der Anbieter vor, das Profil des betreffenden Nutzers vorĂŒbergehend oder dauerhaft zu sperren oder den Nutzungsvertrag mit dem betreffenden Nutzer aufzulösen.
Verhaltensrichtlinien:
Es ist strengstens untersagt, auf der HomeMealDeal Plattform Inhalte zu posten, hochzuladen, zu veröffentlichen, zu ĂŒbermitteln oder zu ĂŒbertragen, die:
(a) ein Patentrecht oder Copyright, eine Marke, ein Handelsgeheimnis, Urheberpersönlichkeitsrecht oder sonstige geistige Eigentumsrechte oder Veröffentlichungs- oder Persönlichkeitsrechte eines Dritten missbrauchen oder verletzen;
(b) gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstoĂen oder zu einem solchen VerstoĂ ermutigen, oder zu zivilrechtlicher Haftung fĂŒhren wĂŒrden; (c) betrĂŒgerisch, falsch, irrefĂŒhrend (sei es direkt oder durch Unterlassen oder durch das mangelnde Aktualisieren von Informationen) oder tĂ€uschend sind;
(d) verleumderisch, obszön, pornografisch, vulgÀr oder beleidigend sind;
(e) Diskriminierung, Fanatismus, Rassismus, Hass gegen eine Person oder Gruppe oder BelĂ€stigung oder SchĂ€digung einer Person oder Gruppe fördern oder unterstĂŒtzen;
(f) gewaltsam oder bedrohlich sind oder Gewalt und Handlungen fördern, die bedrohlich fĂŒr eine andere Person sind; oder
(g) illegale oder schÀdliche Handlungen oder Substanzen fördern.
7. HaftungsbeschrÀnkung
a. Anbieter ausschlieĂlich Vermittler
Der Anbieter handelt ausschlieĂlich als Vermittler der Bestellung zwischen dem Nutzer und dem Partner. Der Anbieter wird keine Vertragspartei des zwischen den auf der Plattform registrierten Nutzer und Partner erfolgenden Vertrags ĂŒber die Zubereitung (und ggf. erfolgende Lieferung) der Speisen. Er ist insofern auch nicht verpflichtet, die daraus folgenden Leistungspflichten zu erfĂŒllen. Er haftet auch nicht fĂŒr eine ordnungsgemĂ€Ăe DurchfĂŒhrung des Vertrags.
HomeMealDeal ĂŒbernimmt keine GewĂ€hr fĂŒr die QuantitĂ€t oder QualitĂ€t der Speisen oder sonstigen von den Partnern auf der Plattform eingestellten Leistungen. Der Anbieter ist jedoch stets bemĂŒht, seine Partner zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen anzuhalten und wird im eigenen Ermessen geeignete MaĂnahmen treffen, um dies sicherzustellen. HomeMealDeal distanziert sich von den Inhalten und ĂŒbernimmt keinerlei GewĂ€hr fĂŒr die AktualitĂ€t, Korrektheit, VollstĂ€ndigkeit oder QualitĂ€t der bereitgestellten Informationen durch die Partner.
b. Haftung bei Verletzung von Vertragspflichten
Bei einfacher fahrlĂ€ssiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Somit haftet HomeMealDeal nicht fĂŒr SchĂ€den, die durch Unterbrechungen der VerfĂŒgbarkeit der Plattform oder durch anderweitige technische Probleme auftreten, es sei denn die Unterbrechung oder die technischen Probleme beruhen auf Vorsatz oder grober FahrlĂ€ssigkeit.
c. Haftungsausschluss fĂŒr SchadensersatzansprĂŒche
Der Anbieter haftet auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober FahrlĂ€ssigkeit. Dies gilt auch fĂŒr seine Organe, gesetzliche Vertreter, Angestellte oder sonstige ErfĂŒllungsgehilfen. Ausgenommen von der Haftungsbegrenzung sind SchĂ€den, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, resultieren.
8. Widerrufsbelehrung und Musterwiderrufsformular
Der Nutzer kann seine Bestellung gegenĂŒber dem Koch nicht widerrufen, soweit es sich um die Bereitstellung von Ware im Sinne von § 312 g Abs. 2, Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3 BGB handelt, also Ware, die schnell verdirbt oder deren Verfallsdatum schnell ĂŒberschreiten wĂŒrde (§ 312 g Abs. 2 Nr. 2 BGB) und/oder die nicht vorgefertigt ist und/oder fĂŒr deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Nutzer maĂgeblich ist und/oder die eindeutig auf die persönlichen BedĂŒrfnisse des Nutzers zugeschnitten ist (§ 312 g Abs. 2 Nr. 1) sowie bei versiegelter Ware, die aus GrĂŒnden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur RĂŒckgabe geeignet ist, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wird (§ 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB).
Soweit die vorgenannten AusschlusstatbestÀnde nicht bestehen, steht dem Nutzer, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, ein Widerrufsrecht zu.
Der Widerruf ist binnen 14 Tagen nach dem Tag ohne Angaben von GrĂŒnden zu erklĂ€ren (§§ 355, 356 BGB). Die Widerrufsfrist betrĂ€gt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Der Widerruf ist gegenĂŒber dem Koch direkt zu erklĂ€ren. Um das Widerrufsrecht gegenĂŒber dem Koch auszuĂŒben, ist die Nachrichtenfunktion der Plattform zu wĂ€hlen. Ăber diese Funktion ist der Koch mittels einer eindeutigen ErklĂ€rung ĂŒber den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, zu informieren. Der Nutzer kann dafĂŒr das beigefĂŒgte Muster-Widerrufsformular verwenden. Eine Verwendung des Musters ist jedoch nicht zwingend. Der Widerruf ist selbstverstĂ€ndlich auch ohne Verwendung des Muster-Widerrufsformulars möglich.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Koch Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen erhalten hat, einschlieĂlich der Lieferkosten, unverzĂŒglich und spĂ€testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurĂŒckzuzahlen, an dem die Mitteilung ĂŒber Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. FĂŒr diese RĂŒckzahlung verwendet der Koch dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprĂŒnglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrĂŒcklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser RĂŒckzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, fĂŒllen Sie bitte das folgende Formular aus und senden Sie es zurĂŒck.)
- An HomeMealDeal, Wegedornstr. 32, 12489 Berlin, Deutschland,  martin@homemealdeal.com/mario@homemealdeal.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag ĂŒber den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung () â Bestellt am ()/erhalten am ()
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen
9. Ănderungen von Inhalten durch Homemealdeal
HomeMealDeal behĂ€lt sich das Recht vor, bestimmte Inhalte auf der Plattform ohne vorherige AnkĂŒndigung zu Ă€ndern. Auch von Köchen eingestellte Inserate schlieĂen diese bestimmten Inhalte ein, sofern das eingestellte Inserat gegen die AGB von HomeMealDeal verstöĂt. Ănderungen können eine Ănderung des Titels, der Beschreibung, der Cuisine, des Speiseplans, der Allergenkennzeichnung, des Preises, des frĂŒhesten Abholzeitpunkt, des spĂ€testen Abholzeitpunkt, des Abholorts oder des Bildes eines Inserats bedeuten.
DarĂŒber hinaus behĂ€lt sich HomeMealDeal das Recht vor, Kommentare und Bewertungen zu Àndern oder zu löschen, sofern diese gegen die Grundlagen des Nutzerverhaltens (siehe â6. Nutzerverhaltenâ) verstoĂen.
10.Ănderung der AGB
Der Anbieter behĂ€lt sich ferner vor, diese Nutzungsbedingungen zu Ă€ndern oder zu ergĂ€nzen. Dieses Recht steht dem Anbieter insbesondere zu, soweit dies aus technischen GrĂŒnden, im Interesse einer vereinfachten und sicheren Abwicklung bzw. zur Verhinderung von MissbrĂ€uchen erforderlich ist. Etwaige Ănderungen werden registrierten Nutzern mindestens sechs Wochen vorab per E-Mail an die in ihrem Account hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die geĂ€nderten Nutzungsbedingungen werden gegenĂŒber dem Nutzer wirksam, sofern er Ihnen entweder ausdrĂŒcklich zustimmt oder nicht innerhalb von sechs Wochen Monats nach Zugang der Mitteilung ĂŒber die Ănderung in Textform widerspricht. Der Anbieter wird den Nutzer in seiner Mitteilung auf diese Folge gesondert hinweisen.
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